Was ist Bürgergeld? Das Wichtigste auf einen Blick

Was versteht man unter dem Bürgergeld?

Zu Beginn des Jahres 2023 ist diese neue Sozialleistung eingeführt worden. Doch was genau ist das Bürgergeld? Einfach erklärt stellt der Staat damit das Existenzminimum bedürftiger Mitbürger sicher, die nicht genug Geld zum Leben haben. 

Doch nicht nur das: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beantwortet die Frage „Was ist das Bürgergeld?“ mit dem Versprechen, bedürftigen Bürgern mit dem Bürgergeld alles bieten zu können, um eine langfristige, gute Beschäftigung zu finden. Es soll den Bürgern zu mehr Sicherheit, Respekt und Freiheit verhelfen und den Weg in ein selbstbestimmtes Leben ebnen. Doch was ist anders am Bürgergeld?

Was ist Bürgergeld? Eine Definition

Per Definition ist das Bürgergeld eine Grundsicherung für Arbeitsuchende und gesetzlich im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) verankert. Das Bürgergeld-Gesetz ist Ende des Jahres 2022 nach hitzigen politischen und gesellschaftlichen Debatten verabschiedet worden. Damit wurde einer der größten sozialpolitischen Reformen der letzten Jahrzehnte in Deutschland der Weg geebnet. Das umstrittene Arbeitslosengeld II, auch bekannt als Hartz 4, ist damit abgeschafft worden.

Was ist der Unterschied zwischen Hartz 4 und dem Bürgergeld?

Was ist an Bürgergeld statt Hartz 4 nun anders? Während Hartz 4 als stigmatisierend und perspektivlos galt, bewirbt die Bundesregierung das Bürgergeld als einen Wegbereiter für ein unabhängiges und erwerbstätiges Leben.

Ein verstärkter Fokus auf Weiterbildung und Qualifizierung soll den Unterschied machen. Das Bürgergeld soll eine neue Vertrauenskultur zwischen bedürftigen Bürgern und dem Jobcenter fördern. Dazu gehören auch höhere Freibeträge für Vermögen und mehr Schutz für die Unterkunft.

Bürgergeld-Empfänger bekommen mehr Geld

Was heißt beim Bürgergeld das “Grundbedürfnis Wohnen”?

Wer auf Jobsuche ist, sollte sich keine Sorgen um das Dach über dem Kopf machen müssen, so die Devise. Daher schützt das Bürgergeld das sogenannte Grundbedürfnis Wohnen. Innerhalb einer einjährigen Karenzzeit wird die Angemessenheit der Größe einer Wohnung oder eines Hauses nicht geprüft. Auch die Mietkosten werden in tatsächlicher Höhe anerkannt. Erst nach der einjährigen Karenzzeit prüft das Jobcenter die Angemessenheit der Wohnkosten.

Was ist das Bürgergeld für einen Monat? Wenn Sie eine hohe Heizkostennachzahlung haben, ist es möglich, Bürgergeld für nur einen Monat zu beantragen. Sie können den Bürgergeld-Antrag online stellen.

Bürgergeld: Was ist das Schonvermögen?

Um einen sorgenfreien Neustart in das Erwerbsleben zu ermöglichen, wurden im Rahmen der Einführung des Bürgergeldes die Grenzen für das Schonvermögen angehoben. Im ersten Jahr des Bezuges (einjährige Karenzzeit) werden daher “nicht erhebliche” Ersparnisse und selbst genutztes Wohneigentum bei der Bedürftigkeitsprüfung nicht in vollem Umfang berücksichtigt.

Als nicht erhebliches Vermögen gilt die Grenze von 40.000 Euro Schonvermögen für den Antragsteller und 15.000 Euro je weiterer Person in der Bedarfsgemeinschaft. Nach Ablauf der Karenzzeit liegt das Schonvermögen bei maximal 15.000 Euro je Person.

Bürgergeld: Welche Bedeutung hat der Kooperationsplan?

Für das Ziel, bedürftigen Bürgern den Zugang zu Weiterbildungen zu erleichtern, ist der neue Kooperationsplan von zentraler Bedeutung. Für Bürgergeld-Empfänger wird in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter eine Eingliederungsstrategie erarbeitet und im Kooperationsplan festgehalten.

Im Rahmen eines Kompetenzermittlungsverfahrens wird ermittelt, welche Stärken, sogenannte soft skills, und Entwicklungsbedarfe der Bürger hat. 

Mit dieser Maßnahme soll das Jobcenter die Beschäftigungsfähigkeit grundlegend aufbauen und den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Die daraus resultierenden Maßnahmen, etwa Weiterbildungen und Coachings, werden in den Kooperationsplan aufgenommen.

Was ist beim Bürgergeld mit dem Vermittlungsvorrang? Zu Zeiten von Hartz 4 galt der Vermittlungsvorrang. Demnach musste das Jobcenter vorrangig eine Arbeitsstelle vermitteln. Diese Regelung ist abgeschafft worden. Um kurzfristige Beschäftigungen zu vermeiden, setzt das Jobcenter nun auf Weiterbildungen und Qualifizierungen.

Als Anreiz für die Absolvierung einer solchen qualifizierenden Maßnahme gibt es ein Weiterbildungsgeld in Höhe von 150 Euro zusätzlich zum Bürgergeld. Als Erklärung für diese Maßnahme nennt die Bundesregierung die angespannte Lage auf dem Fachkräftemarkt. Dieser soll davon profitieren, wenn Bürgern der Zugang zu nachgefragten Berufen erleichtert wird. 

Wer bekommt Bürgergeld?

Die neue Sozialleistung ist kein bedingungsloses Grundeinkommen, was bedeutet, dass Sie Bürgergeld beantragen müssen. Um für den Erhalt von Bürgergeld müssen Sie einige Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehören eine grundsätzliche Erwerbsfähigkeit, die Bedürftigkeit, ein Mindestalter von 15 Jahren und ein deutscher Wohnsitz.

Was ist, wenn ich Bürgergeld nicht in Deutschland beziehen will? Anders als beim Arbeitslosengeld I gilt für das Bürgergeld keine Leistungsmitnahme.

Im Ausland haben Sie keinen Anspruch auf Bürgergeld. Wenn Sie länger als 6 Wochen im Ausland sind, erlischt Ihr Anspruch für die Dauer Ihres Auslandsaufenthalts.

Was ist, wenn ein Bürgergeld-Antrag abgelehnt wird?

Vor einem Antrag sollten Sie prüfen, ob Ihnen oder Mitgliedern Ihrer Bedarfsgemeinschaft andere Leistungen zustehen, die vor dem Bürgergeld Vorrang haben. Diese vorrangigen Leistungen müssen in Anspruch genommen werden, ehe Bürgergeld in Frage kommt:

• Wohngeld
• Kindergeld
• Elterngeld
• Renten

Wenn Sie bereits vorrangige Leistungen in Anspruch nehmen und die Bedürftigkeit dennoch bestehen bleibt, können Sie trotzdem Bürgergeld beantragen.

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Über den Autor

Yassin F.

Yassin hat Sozialwissenschaften studiert und mehrere Jahre bei verschiedenen karitativen Einrichtungen gearbeitet. 2021 stieß er zum Team von arbeitslosenselbsthilfe.org hinzu und unterstützt uns seitdem mit dem Verfassen von News und Ratgebern.

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